wien braucht keine von der polizei installierte „bürgerwehr“

veröffentlicht am 10. Juli 2016
Warum das vorliegende Konzept „Sicherheitsbürger“ nichts mit Community Policing zu tun hat. Stolz verkündete die Polizei den Start des Projekts „Sicherheitsbürger“ ab weiterlesen

das „pokern“ um kinder in der mindestsicherung. diese övp ist das letzte.

veröffentlicht am 30. Juni 2016
Rot-Grün wird einer weiteren Kürzung der Mindestsicherung niemals zustimmen. Mir scheint, die ÖVP will die SPÖ in sozialpolitischen Fragen so lange provozieren, bis Christian Kern weiterlesen

wieviele polizistInnen sprechen farsi, türkisch oder arabisch? eben.

veröffentlicht am 6. Mai 2016
Meine Forderung nach mehr ZivilbeamtInnen mit interkulturellen Kompetenzen im öffentlichen Raum hat viele unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Worum geht es? Wir müssen Übersetzung, weiterlesen


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Birgit Hebein
Facebook IconJuli 23, 2016 auf 6:33 pm

Das Foto ist vom letzten oder vorletzten Jahr, ungefähr:-)
Älterer Sohn wird heute 18 Jahre alt.

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Marko Chekk Süß :)

Juli 23, 2016 auf 7:44 pm

Ricki Merkl So süss

Juli 23, 2016 auf 7:58 pm

Klaus Heindl SO schnell werden die jetzt erwachsen? da muss Gentechnik im Spiel sein ;)

Juli 23, 2016 auf 8:02 pm

Ruth Chylik Hat sich kaum verändert! 😉

Juli 23, 2016 auf 8:03 pm

Hatice Ilter Maşallah

Juli 23, 2016 auf 8:32 pm

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Gabriele Glück Vse ta buale😊

Juli 23, 2016 auf 9:23 pm

1
Birgit Hebein
Facebook IconJuli 23, 2016 auf 2:08 pm

Endlich. Ein offizieller Akt im Parlament ist ein gutes, wichtiges Signal, eine Geste der Verantwortung für das große Unrecht, das ehemalige Heimkinder erfahren haben und ein Mahnung für die Zukunft.

Die Wiener Stadtregierung hat es schon lange vereinbart. Dass es nun bundesweit passiert, ist aus Respekt ggü. den Opfern sehr wichtig. Fein.

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Doris Bures plant offiziellen Akt für Heimkinder im Parlament | PROFIL.at

http://www.profil.at

Nationalratspräsidentin: "Geste der Verantwortung für das Unrecht“.

Ricki Merkl Eine anständige Entschädigung würde den Opfern mehr helfen, zumal die meisten von ihnen eh nicht mehr lange zu leben haben - meine meinung. Schöne worte haben sie eh schon viel gehört

Juli 23, 2016 auf 2:28 pm

3

Fritz Schiller lang habens gebraucht!

Juli 23, 2016 auf 6:07 pm

1

Herbert Fuxbauer Eine Form von Entschädigung wäre aber auch angebracht.

Juli 25, 2016 auf 9:58 am

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Heinz Schoibl Anerkennung - nach Jahren der Missachtung und des Verschweigens - ist ein wichtiger erster Schritt - Aufarbeitung der Geschichte, die bis in die 80er Jahre des 20. Jahrhunderts ging - und vereinzelt wohl sogar noch länger in die Jetztzeit! wird es weiterhin benötigen - finanzielle Abgeltung von erlittenen Leiden und Schäden ist dann jedoch ein Muss

Juli 25, 2016 auf 10:04 pm

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Birgit Hebein
Facebook IconJuli 23, 2016 auf 9:16 am

Erster Blick am Morgen.

Der Augenblick, die Gewissheit, dass trotz überwältigendem Strudel schlechter Nachrichten, wir diejenigen sind, die zusammenrücken, Demokratie tagtäglich aufs Neue formen und erst recht, Menschen- und Grundrechte gegen die scheinbar erleichternden populistischen Lösungen bewahren.

Vielleicht mit einer Spur mehr an dankbaren Blick an die Lieben, die uns umgeben. Vielleicht mit einer Spur an freundlicheren Blick an uns Fremde, damit uns unsere Angst nicht aushöhlt. Vielleicht mit der Erkenntnis, dass Sekularität grundsätzlich einen größeren Stellenwert einnehmen muss. Vielleicht mit der berechtigten Vorsicht ggü Stimmungen im sozialen Netz. Und hoffentlich mit einem Umdenken, dass nicht wir einzelne sondern wir alle ohne Angst leben wollen.

Wir rücken zusammen.

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Birgit Hebein
Juli 23, 2016 auf 9:01 am

Birgit Hebein hat Alexander Van der Bellens Beitrag geteilt.

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Alexander Van der Bellen

Unsere Anteilnahme ist bei der Münchner Bevölkerung, bei den Opfern und ihren Angehörigen. Wir sind dankbar für alle, die es sicher nach Hause geschafft haben. In diesen Augenblicken des Horrors müssen wir umso mehr zusammenstehen. Unser Dank und unser Respekt gilt in diesen Stunden der aufopferungsvollen Arbeit der Münchner Polizei und allen Rettungskräften. (vdb)

Birgit Hebein
Juli 21, 2016 auf 8:55 pm

Birgit Hebein hat dérive – Zeitschrift für Stadtforschungs Foto geteilt.

wärmste Empfehlung. Ausgrenzung, Stigmatisierung, Exotisierung - urbane Lebenswelten von Roma. #dérive - Zeitschrift für Stadtforschung.

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dérive – Zeitschrift für Stadtforschung

dérive #64: »AUSGRENZUNG, STIGMATISIERUNG, EXOTISIERUNG – URBANE LEBENSWELTEN VON ROMA« http://bit.ly/29W3EIJ thematisiert und kritisiert die Diskriminierung von Roma, die sich in Zeiten verstärkter Ökonomisierung der gesellschaftlichen Verhältnisse besonders verhängnisvoll auswirkt. Ansichtsseiten sind hier https://www.yumpu.com/s/wGUTROEjB753Fud8 zu sehen. GET IT!

Jakob Veit überhaupt ganz toll das dérive – Zeitschrift für Stadtforschung

Juli 21, 2016 auf 8:57 pm

1
Birgit Hebein
Juli 21, 2016 auf 4:57 pm

Birgit Hebein hat Alexander Van der Bellens Notiz geteilt.

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Alexander Van der Bellen

Ricki Merkl A bisserl mehr schärfe erwarte ich mir schon

Juli 21, 2016 auf 5:12 pm

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Birgit Hebein
Facebook IconJuli 21, 2016 auf 3:13 pm

Ich bin bei allen, die keine bürgerkriegsähnliche Zustände bei uns wollen und sich die beklemmende Frage stellen, wie soll es weitergehen: Die Türkei ist am Weg zu einer Diktatur.
Wie gewährleisten wir zumindest das friedliche Zusammenleben in Wien?

Dabei sind Pauschalierungen, oder Signale, dass wir bereits von rechtsextremen, faschistischen, v.a. staatlich subventionierten Rechtsextremen und ihrer Vereine unterwandert sind, wenig förderlich.

Dazu braucht es keine Einschränkungen von Grundrechten, wie dem Versammlungsrecht. Wir haben ein Versammlungsrecht, von der Anmeldung bis zur Auflösung. Dies kann die Polizei und soll die Polizei nach klaren Maßstäben und Verhältnismäßigkeit vollziehen. Bei allen übrigens. Jetzt "Einschränkungen" seitens des IM anzukündigen oder zu fordern, führt nur dazu, kritische Spontandemos u.ä. verbieten zu wollen.

Wir haben eine Rechtsstaatlichkeit. Gesetze, Verordnungen, die für alle gelten. Bei Gewalt, bei Verwaltungsübertretungen, bei Angriffen auf Lokalen (wie Samstag bei der Demonstration).

Wir brauchen auch keine "Teilentmündigung" von unseren Nachbarinnen und Nachbarn. Auch Türkinnen, KurdInnen, AlevitInnen wollen in Frieden leben und grenzen sich gegen türkische Rechtsextreme ab, sind säkularisiert und erdogan-kritisch.

Unsere Aufgabe ist es, Rechtsextremismus zum Thema zu machen, Fakten auf den Tisch zu legen, für Transparenz zu sorgen, auch und v.a. selbstkritisch die Frage zustellen, was haben wir wo übersehen?

Fakten über den türkischen Rechtsextremismus von Albert Steinhauser.

albertsteinhauser.at

albertsteinhauser.at

Birgit Hebein
Facebook IconJuli 21, 2016 auf 8:54 am

Ausnahmezustand. Normalzustand.

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Nach dem Putschversuch – Wer nicht für Erdoğan ist, verschanzt sich und schweigt

sueddeutsche.de

In der Türkei herrscht nach dem Putschversuch Angst. Wenige sprechen noch frei und offen - wenn, dann berichten sie von einer "panischen Atmosphäre".

Silke Baron und TürkInnen mit grünem Pass dürfen nicht mehr ausreisen. Unglaublich! Die EU schaut zu...ich schäme mich für diese Heuchlerei.

Juli 22, 2016 auf 1:47 pm

Birgit Hebein
Juli 21, 2016 auf 8:33 am

Birgit Hebein hat Reinhold Lopatkas Foto geteilt.

Die Selfies von Alexander Van der Bellen Fans wirken entspannter. ÖVP Klubchef Lopatka in der Nähe von Donald Trump.

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Reinhold Lopatka

Georg van Nussdorf Schützen Sonnenbrillen vor abstrahlender Dummheit?

Juli 21, 2016 auf 8:48 am

2

Manfred Walter *ggg* das ist es glaub ich, was der Kern gmeint hat mit "politischer selbstmordattentäter in der telefonzelle" :D :D :D

Juli 21, 2016 auf 9:13 am

1

Sabine Beck Klassischer Fall von #wannabe.

Juli 21, 2016 auf 9:33 am

1

Michael Kozeluh da passt er gut hin ,der Ungustl

Juli 21, 2016 auf 9:56 am

Doris Klemsch Irgendwie entdecke ich eine Ähnlichkeit zwischen den beiden. Vielleicht lockt ein Jobangebot? Verlust für Österreich würde ich keinen sehen....Gute Reise!

Juli 21, 2016 auf 10:06 am

1

Manfred Wiegele Da passt er gut hin. Vielleicht könnte er gleich dort bleiben. Ein paar 100.000 Empfehlungsschreiben sollten sich kurzfristig machen lassen.

Juli 21, 2016 auf 10:13 am

1

Robert Manoutschehri Und: Trump goes Erdogan. Der hat gestern lautstark seine Sympathien für das türkische Staatsoberhaupt bekundet ...   Gleich und gleich gesellt sich gern ...

Juli 21, 2016 auf 11:58 am

Andreas Rieder da paßt er gut dazu.

Juli 21, 2016 auf 12:34 pm

Sheila E. Resetarits
Facebook IconJuli 20, 2016 auf 1:42 pm

Wien braucht keine Blockwarte, so ist es besser! Danke Birgit Hebein!

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Ordnungspolitische Beruhigungspille oder endlich was gelernt?

derstandard.at

Wien bekommt statt unausgebildeter Hilfssheriffs eine Grätzelpolizei. Das ist gut. Jetzt kommt es auf die Umsetzung an

Birgit Hebein
Juli 20, 2016 auf 10:52 am

Na gut. Zuerst die Bäuerinnen und Bauern. Dann alle. Soziale Mindeststandards. #ÖVP ändert ihre Parteilinie. ÖVP BM Rupprechter fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen für Bauern. #Mindestsicherung

Maria Langmaier die Hoffnung stirbt zuletzt :-)

Juli 20, 2016 auf 10:53 am

Lothar Wenzl Nun gut, wenn nach den Bauern noch was kommt.-)

Juli 20, 2016 auf 10:57 am

1

Ricki Merkl Glaube ich noch nicht

Juli 20, 2016 auf 11:01 am

1

Birgit Hebein ich geh davon aus, dass dies im vollen Einklang mit Herrn Lopatka, BMI Sobotka und LH Pröll passiert.

Juli 20, 2016 auf 11:02 am

2

Paul Sturm klingt nach tagespresse ...

Juli 20, 2016 auf 11:06 am

2

Eduard Leitner was für die bauern billig und recht ist für alle anderen genau so wertvoll und recht so . . .

Juli 20, 2016 auf 11:24 am

3

Eva Varvier warum nur für eine Bervölkerungsgruppe?

Juli 20, 2016 auf 11:30 am

2

Jakob Fill gemäss dem gleichheitsgrund müsste das somit doch für alle anderen auch einforderbar sein, sobald eine vergleichbare ausgangslage vorliegt, oder nicht?

Juli 20, 2016 auf 11:40 am

1

Lothar Wenzl Mir ist jede Bewegung, woher sie auch kommt, in diese Richtung recht.

Juli 20, 2016 auf 11:48 am

4

Roland B. Seper "Bedingungslos" und "(nur) für Gruppe x" ist schon mal von Haus aus ein bissi söltsam..... ;-)

Juli 20, 2016 auf 12:24 pm

2

Günter Krammer Als nächste Forderung kommt dann von der ÖVP das BGE für Großindustrielle.

Juli 20, 2016 auf 12:35 pm

2

Heidi Sequenz und die Bundeskammer der Bauern nicht vergessen, es wird es jetzt auch geben..

Juli 20, 2016 auf 12:52 pm

Birgit Hebein der Vorstoß von BM Rupprechter ist natürlich angesichts der laufenden Verhandlungen um eine neue 15A-Vereinbarung für bundesweite einheitliche soziale Mindeststandards, interessant. Es liegt ein Kompromissvorschlag auf den Tisch, den alle Länder außer NÖ zustimmen. Kaum ein Tag, wo nicht neuerliche unwürdige Kürzungsvorschläge von einzelnen ÖVPlern kommen, wie zuletzt von BM Sobotka zu HartzIV. Die ÖVP spricht mit gespaltener Zunge.

Juli 20, 2016 auf 12:59 pm

1

Wolfgang Weber Moment! Das heißt die ÖVP plädiert dafür, dass auch bei Eigentum also Vermögen über der Grenze von ein paar tausend Euro, Mindestsicherung ausbezahlt wird? Will aber die Mindestsicherung für Menschen ohne Vermögen deckeln?

Juli 20, 2016 auf 1:05 pm

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Sheila E. Resetarits Ich will bitte auch einen großen Bauernhof und jede Menge Grundeinkommen.

Juli 20, 2016 auf 1:38 pm

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Kaspar Sertl Wenns für alle ist kriegens Bauern eh auch

Juli 20, 2016 auf 3:24 pm

Doris Eva So wie das Wahlzuckerl Gratiszahnspange?!
Soll wohl die bäuerlichen Ex-Stammwähler zurückmotivieren...

Juli 21, 2016 auf 5:07 pm

Birgit Hebein
Facebook IconJuli 20, 2016 auf 8:37 am

Danke.

Brief von Sigi Maron an seine ehemaligen Arbeitgeber. http://www.maron.at/alt/Brief/brief.html

Porträt Robert Rotifer: http://fm4.orf.at/stories/1772098/

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Sigi Maron Leckts mi am Oasch Ballade von ana hortn Wochn

youtube.com

Austropop ist eine musikalische Strömung, die in Österreich ungefähr ab Mitte der 1960er Jahre entstand. Es handelt sich dabei weniger um einen spezifischen ...

Ricki Merkl

Juli 20, 2016 auf 9:49 am

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Birgit Hebein
Juli 20, 2016 auf 8:30 am

Birgit Hebein hat Unsere Zeitungs Foto geteilt.

Traurig. RIP Sigi Maron.

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Unsere Zeitung

Der Liedermacher Sigi Maron ist gestern im Alter von 72 Jahren in Baden bei Wien verstorben. Ein Nachruf: http://www.unsere-zeitung.at/2016/07/19/liedermacher-sigi-maron-verstorben

Ricki Merkl

Juli 20, 2016 auf 9:47 am

Birgit Hebein
Juli 19, 2016 auf 1:31 pm

Birgit Hebein hat Judith Schwentners Beitrag geteilt.

Darabos. Bollwerk für ÖVP/FPÖ.

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Judith

NOCH SO EIN MINDESTSICHERUNGSPROFI

"Wenn im selben Dorf ein pensionierter Maurer 1040 Euro verdient und seine Frau keine Pension erwarb, weil sie Kinder großzog, dafür ein Arbeitsloser 838 Euro und seine Lebensgefährtin 600 Euro Mindestsicherung beziehen, ist das rational nicht mehr zu erklären. An dem Punkt sagen ehemalige Kernwähler, wir vertreten sie nicht mehr. Das wird in abgehobenen Politikzirkeln nicht gesehen", sagt Norbert Darabos so einfach dahin in einem Profil-Interview.

Dass das schlichtweg falsch ist, rechnet uns die Armutskonferenz sorgfältig vor.
http://www.armutskonferenz.at/files/bms-faktencheck_5_darabos-pensionen-bms.pdf

Wie schnell doch solche Behauptungen aufgestellt und Menschen gegeneinander ausgespielt werden - und wie zunehmend schwierig es wird, zerbrochenes Porzellan zu kitten, zeigt dieses Bespiel leider wieder einmal sehr anschaulich.

http://www.profil.at/oesterreich/norbert-darabos-interview-abgehobene-polit-zirkel-6832306

Walter Witzersdorfer Das Grundübel ist trotzdem, dass diejenigen, die kaum was haben, das Geld denen neidig ist, die ebenso kaum was haben. Den Menschen interessieren die "sehbaren" anderen. Die, die das 10-, 100- und 1.000fache ihres Einkommens haben, werden nicht wahrgenommen.

Juli 19, 2016 auf 3:32 pm

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Arpad Hagyo Bei solchen Aussagen des Herrn Darabos kann man fragen, wie die genannten Einkommensbeträge in Relation zu seinen Einkünften stehen. Ich möchte mich davon überzeugen, dass er aus keiner abgehobenen Warte urteilt.

Juli 19, 2016 auf 9:27 pm

Ernestin Fritz Der Mindestlohn gehört erhöht!! Neue Kollektivverträge

Juli 20, 2016 auf 10:54 am

Erik Helleis
Juli 19, 2016 auf 11:06 am

Erik Helleis hat deinen Beitrag geteilt.

von Gerald John

via Birgit Hebein

Birgit

Wenn ihr schon den christlich-sozialen Wert eurer Partei ins WC spült, werte ÖVP: Niemand isst Euroscheine und Elend kostet.

Mindestsicherung: Drohender Absturz in Zeit der Almosen von Gerald John.

Birgit Hebein
Facebook IconJuli 19, 2016 auf 10:13 am

Wenn ihr schon den christlich-sozialen Wert eurer Partei ins WC spült, werte ÖVP: Niemand isst Euroscheine und Elend kostet.

Mindestsicherung: Drohender Absturz in Zeit der Almosen von Gerald John.

derstandard.at

derstandard.at

Vik Roth was heisst hier "Almosen" - die ganzen BettlerInnen, die ich von den Supermärkten kenne, sind spurlos weg seit Wochen. Da wurde vermutlich gesäubert und keineN hat es interessiert.

Juli 19, 2016 auf 10:27 am

Kaspar Sertl Da red ma noch gar nicht von der Schädigung der Wirtschaft da dieses Geld ja direkt in die Wirtschaft geht - mente capte

Juli 19, 2016 auf 10:53 am

1

Ricki Merkl Vielleicht sind sie jetzt in neubau. Also hier wimmelt es von bettler/innen. Muss jetzt schon einteilen, wem ich was gebe. Was ich übrigens gerne mache, so lange ich Geld habe

Juli 19, 2016 auf 10:55 am

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Karin Höllinger Mit Armut spielt man nicht. Erschreckend, wohin sich die ÖVP bewegt. Wollen die ein Österreich der Verelendung? Blöd nur, dass solche Leute in Regierung und Co sitzen. Dürften sehr wenig Ahnung von Sozialpolitik und deren Folgen haben. Erschreckend. Allerhöchste Zeit derartige Dinge bundesweit zu regeln. Allein, ich weiß, das sind fromme Wünsche.

Juli 19, 2016 auf 11:11 am

1

Joachim Kovacs Ich hätte eine Alternative zur Diskussion über die Mindestsicherung:
http://m.welt.de/finanzen/article157095047/Immer-mehr-Reiche-muessen-nicht-mehr-arbeiten.html
Vermögenssteuern jetzt!

Juli 19, 2016 auf 12:56 pm

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Robert Manoutschehri Gerade die Leute, die sich monatlich mit weit über 9000 Euro aus dem Steuertopf bedienen, ohne auch nur irgendeinen Leistungsnachweis erbringen zu müssen, also die mit Abstand teuersten Sozialschmarotzer des Landes sind, wollen den Sozialstaat jetzt zur Gänze abschaffen. Gelder sollen offenbar nur mehr an die Reichsten und Mächtigsten fließen, der kleine Mann darf dabei ruhig auf der Straße verrecken. Und solche Polit- und Schreibtschattentäter wählt ihr??? Oder schaut tatenlos bei der Zerstörung der Errungenschaften unserer Zivilisation zu??? Wer es noch immer nicht begriffen hat: DAS sind die einzigen Leute und Gefahren, vor denen wir uns wirklich fürchten müssen !!!

Juli 19, 2016 auf 12:57 pm

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Silvia Schilk Politikerkinder, die der Papi in die Partei gebracht hat?

Juli 19, 2016 auf 4:04 pm

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Wolfgang Ölzant Aber Kein Problem und keine Diskussion über 150 Millionen für "Anleger" http://www.nachrichten.at/nachrichten/wirtschaft/Staat-entschaedigt-AvW-Anleger-mit-150-Millionen-Euro-Steuergeld;art15,2283584

Juli 19, 2016 auf 4:29 pm

Birgit Hebein
Juli 19, 2016 auf 9:51 am

Birgit Hebein hat Can Gülcüs Beitrag geteilt.

Mit Bedacht. Leseempfehlung.

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Can

Ich habe für radio FM4 versucht zu erklären, wie es mir seit dem Putschversuch in der Türkei am Freitag geht. Hintergrundanalysen und politische Kommentare gab und gibt es ja genug.

"Dass AKP-Anhänger_innen oder gar gläubige Muslim_innen per se Gegner_innen der Demokratie seien, ist in Zeiten wie diesen natürlich eine willkommene Verkürzung einer weitaus komplexeren Realität. Dass die massive Polarisierung der türkischen Gesellschaft nur auf den Mist der AKP gewachsen ist, ebenso. Aber unabhängig davon: Gäbe es heute oder in naher Zukunft eine Erdogan-kritische Demonstration in der Türkei, ich würde wohl zögern daran teilzunehmen. Weil es kaum auszuschließen wäre, dass manche Anhänger_innen des Staatspräsidenten diese angreifen und im revanchistischen Exzess Teilnehmer_innen verfolgen würden und versuchten, wieder einige Köpfe abzuschneiden oder unliebsame Gegner_innen zu lynchen. Oder dass man als Teilnehmer_in einer solchen Demonstration die nächsten Monate oder Jahre im Kerker verbringen würde."

Georg van Nussdorf Juli, Putsch, Ausschaltung der Opposition, Verhaftungswellen, frühere Mitstreiter ausschalten... Und wir reden nicht von Adolf Hitler 1934??

Juli 19, 2016 auf 11:21 am

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Andreas Rieder danke für den tipp.

Juli 19, 2016 auf 11:42 am

Birgit Hebein
Juli 18, 2016 auf 10:39 pm

Birgit Hebein hat derStandard.ats Foto geteilt.

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derStandard.at

"Dass das alles inszeniert war, ist natürlich eine Verschwörungstheorie. Aber dass es nicht inszeniert war, das ist mindestens eine genau so irre Idee", so Robert Misik zum Militärputsch in der #Türkei: http://dst.at/NjAzMDU1

Doris Peter So kommt es mir auch vor, er wurde demokratisch gewählt, schön und gut, und dann, was macht er drauß? Wie geht es weiter ...?

Juli 18, 2016 auf 10:56 pm

Matthias Rauert Und wer hat sich im Juli 2013 lauthals dafür stark gemacht, dass 5000 Erdoganisten durch Wien trampeln durften (Gegendemo OHNE "Grüne" - 800 Leutchen) und der einzigen kritischen grünen Stimme dazumal, Efgani Dönmez, mit Parteiausschluss gedroht? "Der Pazifismus der dreißiger Jahre [...] hat Auschwitz erst möglich gemacht" (Heiner Geißler 1983).

Juli 18, 2016 auf 11:02 pm

1

Matthias Rauert "Erdogans Reichstagsbrand" - sehr treffend, ABER: Wo eigentlich Linke und "Grüne"(?) ihre besten Geschichtskenntnisse haben sollten, ist es ein ausländisches, eher konservatives Portal, welches es auf den Punkt bringt http://www.politico.eu/article/erdogans-reichstag-fire-turkey-coup-attempt/

Juli 19, 2016 auf 12:05 am

Amela Mirkovic Emric Auch bei uns :(

Juli 19, 2016 auf 10:16 am

Birgit Hebein
Juli 18, 2016 auf 7:50 pm

Birgit Hebein hat Albert Steinhausers Beitrag geteilt.

Ich teile Albert Steinhauser´s Einschätzung. Es ist Aufgabe des Verfassungsschutzes gegen u.a. die "Graue Wölfe", türkische Faschisten, sowie Identitäre und andere Rechtsextreme vorzugehen. Wenn es unzureichend passiert, ist hier das Problem.

Jetzt unter dem Deckmantel des Liberalismus eine Diskussion zu führen, sie (wer genau?) sollen verschwinden, wissend dass viele davon Österreicher sind, verstärkt das Problem gesellschaftspolitischer Isolation und ermöglicht Erdogan noch mehr unter den türkischen MigrantInnen die Stimmung anzuheizen. Das kann wohl nicht das Ziel sein.

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Albert Steinhauser

Der Militärputsch in der Türkei ist gescheitert. Klar ist, dass die Machtübernahme durch das Militär in keinem Staat der Welt legitim ist. Der türkische Präsident Erdogan nützt „das Geschenk Gottes“ – wie er den Putschversuch selbst bezeichnet - und säubert unter dem Deckmantel der Verteidigung der Demokratie jetzt Polizei, Justiz, Militär und Verwaltung von KritikerInnen. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, ob es überhaupt eine Verbindung zum gescheiterten Putsch gibt. DemonstrantInnen rufen nach der Todesstrafe, die Erdogan den Massen geben will. Die Türkei präsentiert sich nicht als EU-Beitrittskandidat. In der Nacht vom Freitag ging es nie um Diktatur oder Demokratie, sondern um Autokratie mit Erdogan oder einem Militärregime.

Auch in Österreich spitzt sich die Situation seit Monaten zu. Erdogan heizt auch in Europa gezielt unter den türkischen MigrantInnen die Stimmung an. Er bedient sich dabei der gleichen Mechanismen wie europäische Rechtsextremisten. Ähnlich der FPÖ versucht er mit einem nationalen und in seinem Fall auch religiösen Populismus zu spalten. Feindbilder und das Schüren eines permanenten Bedrohungsgefühls sollen seine AnhängerInnen mobilisieren. Nationalistisch motivierte Übergriffe stehen auf der Tagesordnung. Erst letzten Samstag wurde in Wien auf einer Pro-Erdogan-Demonstration versucht ein kurdisches Lokal anzugreifen. Meine Abgeordnetenkollegin Berivan Aslan wird wegen ihres Engagement für Frieden mit den KurdInnen zur Hasszielscheibe. Das alles ist inakzeptabel. Mit Erdogans Netzwerk aus Moscheevereinen und Medien regiert er in Teile der türkischen Community in Europa hinein, instrumentalisiert sie für seine Interessen und erschwert damit obendrein deren Integration.

Peter Thomas Suschny Richtig - nicht die selben Fehler machen wie die Franzosen jahrzehntelang, dann fühlen sich die Migranten/innen der 2. und 3. Generation nämlich nie angenommen - mit fatalen Folgen

Juli 18, 2016 auf 9:06 pm

1

Matthias Rauert Liebe Birgit, mit Verlaub: Du scheinst nicht gerade eine Kennerin der inneren Verhältnisse des "NATO-Partners" Türkei zu sein. Wer der Herr Steinhauser ist, entzieht sich mir. ABER die "Grauen Wölfe" sind Mitglieder der türkischen Faschisten-Partei MHP (https://de.wikipedia.org/wiki/Graue_W%C3%B6lfe), Herr Erdogan hingegen ist Führer der AKP, einer expressis verbis ISLAMISTISCHEN Partei, die sich selbst "„muslimisch-demokratisch“ nennt: "Beobachtern zufolge führt die Regierung der AKP jedoch zu einer stärkeren Reislamisierung der Gesellschaft in der Türkei" (Wikipedia - NICHT Hofer oder Strache!). Und dabei würde die AKP bislang ja kräftig von den westeuropäischen "Grünen"(?) unterstützt, s. oben, Pro-Erdogan-Demo Juli 2013, Absetzung Efgani Dönmez usw. UND GENAU DIE, die ISLAMISTEN, hast du in deiner (von Hrn. St. entlehnten?) Aufzählung AUSGELASSEN.

Juli 18, 2016 auf 11:20 pm

Heidi Sequenz
Facebook IconJuli 18, 2016 auf 12:51 pm

Ausgezeichneter Artikel der Grünen Sozialsprecherin Birgit Hebein

"Dass ÖVP und FPÖ das Projekt "Sicherheitsbürger" in Wien begrüßt haben, zeigt einmal mehr, dass sie selbst die ihnen nahestehenden Polizisten und Polizistinnen im Stich lassen, wenn es darum geht, mit den "subjektiven Sicherheitsgefühlen" der Bevölkerung zu spielen, und damit suggerieren, der Staat könne die Bürger und Bürgerinnen nicht schützen." -

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Ordnungspolitische Beruhigungspille oder endlich was gelernt?

derstandard.at

Wien bekommt statt unausgebildeter Hilfssheriffs eine Grätzelpolizei. Das ist gut. Jetzt kommt es auf die Umsetzung an

Manfred Wiegele Sehr guter Artikel. Kann mich mit dem Inhalt voll identifizieren. Hoffe, es geht auch vielen anderen so.

Juli 18, 2016 auf 3:19 pm

Hans Dickinger zeitung lesen kann ich selbst. darf ich darum bitten, dass irgendwer irgendwann einmal selber was schreibt, stellung zu was bezieht?. unkommerntierte links zu irgendeinem zeitungartiklel gehen mir auf mir nerven.

Juli 18, 2016 auf 3:39 pm

Hans Dickinger heidfi: du finddd das grantig?

Juli 18, 2016 auf 4:45 pm

Hans Dickinger ich lass mir in kürze im 2,5 riesen an d

Juli 18, 2016 auf 4:47 pm

Birgit Hebein danke Heidi!

Juli 18, 2016 auf 7:51 pm

1

Jörg Fauland Ordnungspolitik ist etwas grundlegend anderes; das hier ist Sicherheitspolitik, Birgit

Juli 18, 2016 auf 9:55 pm

Birgit Hebein
Facebook IconJuli 16, 2016 auf 2:49 pm

Neustart oder Diktatur?

Ob wir es je erfahren werden, ob es ein inszenierter Putschversuch war, den auch Thomas Schmidinger nicht ausschließt? Hier das Interview: http://kurier.at/politik/ausland/der-putsch-war-dilettantisch/210.138.412

Mehr als 265 Menschen starben. Mehr als 1000 Menschen wurden verletzt. Mehr als 1000 Menschen verhaftet. Jetzt sprechen türkische Medienberichte von der Absetzung von mehr als 2.700 Richter.

"Alles was die Menschen brauchen ist eine "lebensrettende Demokratie" und ein effektiver Friedensprozess!" so Berîvan Aslan.

http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/putschversuch-in-der-tuerkei-neustart-oder-diktatur-ld.106073

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Putschversuch in der Türkei: Neustart oder Diktatur

nzz.ch

Trotz all der Toten und des Chaos bringt der Putschversuch eine gute Nachricht: Eine Mehrheit der Türken will keine Herrschaft des

Georg Dimitz

Juli 16, 2016 auf 4:36 pm

Rainer Knoche ich denke, daß (wirklich) demokratische Europäer jetzt glasklare Worte gegen den Faschismus à la Erdogan finden müssen..

Juli 17, 2016 auf 11:18 am

1
Birgit Hebein
Facebook IconJuli 16, 2016 auf 10:25 am

Musik durchbricht.
Empfehlung:

Robert Rotifer - Not Your Door
https://www.youtube.com/watch?v=oOFFdpwozC4

Gespräch mit Robert Rotifer im Falter:
https://cms.falter.at/falter/2016/07/12/pop-ist-ein-opfer-seines-eigenen-erfolgs/

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Robert Rotifer - Not Your Door

youtube.com

Title track of Robert Rotifer's album Not Your Door, out July 1 on Gare du Nord Records. Filmed in Vienna by Lelo Brossmann. robertrotifer.bandcamp.com

Robert Rotifer Danke, Birgit Hebein!

Juli 16, 2016 auf 10:44 am

Birgit Hebein
Facebook IconJuli 15, 2016 auf 9:45 am

Unfassbarer Alltag geworden. Die italienische Marine hat 675 Leichen aus vor Libyen gesunkenen Kutter geborgen.

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Drama im Mittelmeer: Italiens Marine birgt 675 tote Flüchtlinge aus Wrack - SPIEGEL ONLINE

spiegel.de

Erschütternde Bilanz der italienischen Marine: Sie barg aus dem Wrack eines im Mittelmeer gesunkenen Flüchtlingsboots insgesamt 675 Leichen.

Ricki Merkl

Juli 15, 2016 auf 9:51 am

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Monika Klau Traurig über das wird nur wenig berichtet da ist halt ein Terroranschlag interessanter da kann man ja Islamisten die Schuld geben . Flüchtlinge wenn interessiert das schon außer sie stehen an der Grenze! Traurig oder?😱

Juli 15, 2016 auf 3:20 pm

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Birgit Hebein
Juli 15, 2016 auf 7:56 am

Birgit Hebein hat Alexander Van der Bellens Foto geteilt.

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Alexander Van der Bellen

Ich bin erschüttert über den Anschlag in Nizza am gestrigen französischen Nationalfeiertag. Mein Mitgefühl gehört den Angehörigen der Toten und den Verletzten.

Wir werden unsere Werte weiterleben – Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Würde, gegenseitiger Respekt. Sie sind das Fundament einer offenen Gesellschaft, unserer modernen Demokratie. Es ist heute wichtiger denn je, sich auf diese Grundwerte zu besinnen und sie auch gegenüber jenen zu verteidigen, die sie in Frage stellen oder aktiv untergraben. (vdb)

Birgit Hebein
Facebook IconJuli 14, 2016 auf 6:14 pm

Konzept der "Sicherheitsbürger" ist vom Tisch! Das ist gut. Keine unausgebildeten Hilfssheriffs auf unseren Straßen. Kein Schritt Richtung Bürgerwehr.

Grätzelpolizisten und -poizistinnen für verstärkte Kommunikation und Kooperation mit allen Bürgerinnen und Bürgern ist zu begrüßen.

gespannt auf die Details und Umsetzung, die wir genau verfolgen werden.

Rund 100 Grätzelpolizisten kommen - wien.ORF.at

wien.orf.at

Keine Community-Polizisten und Sicherheitsbürger, sondern Grätzelpolizisten: Die Wiener Polizei will mit mehr als 100 Beamten, die sich ausschließlich um die Anliegen der Menschen kümmern, das subjektive Sicherheitsgefühl stärken.

Georg Gehringer GUT SO!

Juli 14, 2016 auf 6:19 pm

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Regine Asboth das klingt sinnvoller

Juli 14, 2016 auf 6:25 pm

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Agi Pollacsek wers glaubt

Juli 14, 2016 auf 6:25 pm

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Viktoria Spielmann Ich hoffe die werden vor allem in Punkto Antirassismus geschult. Da bin ich allerdings höchst skeptisch. Gut ist es aber dass die Bürger_innenwehren von Tisch sind!

Juli 14, 2016 auf 6:28 pm

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Florian Wagner Fragt sich halt, ob es wirklich zu einer "Kommunikation und Kooperation mit allen Bürgerinnen und Bürgern" kommt, oder - was ich für wahrscheinlicher halte - wieder einmal primär die "Sorgen" von RassistInnen ernst genommen werden. Wie zuletzt bei der U6.

Juli 14, 2016 auf 6:47 pm

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Birgit Hebein Florian Wagner , Vicky Viktoria unbestritten. es kommt auf Details, Umsetzung, Schulung etc an, habe auch bei Polizei die Frage des Umgangs und Einbeziehung von marginalisierten Gruppen im öffentlichen Raum gestellt...und einfach gut, dass Konzept "Sicherheitsbürger" vom Tisch ist...

Juli 14, 2016 auf 7:00 pm

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Thomas Hrusovar Da hätte doch wirklich die Vernunft und die Umsicht gesiegt???
Ich glaubs erst, wenn ich es sehe...

Juli 14, 2016 auf 7:07 pm

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Nikolaus Kunrath Sehr gut. Vielleicht auch mal wieder eine Chance die Idee mit umzusetzen.

Juli 14, 2016 auf 8:11 pm

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Amela Mirkovic Emric Ich bin nach wie vor gegen Polizist_i nnen, egal wie sie heißen. Sondern fur mehr soziale Arbeit vor Ort in den Gratzel . Und zwar durch mehrsprachiges Personal.

Juli 15, 2016 auf 7:15 am

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Vik Roth ...und dann soll die Spira mal ran samt Team. Da werden wir ja staunen, welche Sorgen die besorgten und eingeschüchterten BürgerInnen so haben ..

Juli 15, 2016 auf 7:35 am

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Fabian Farnsworth danke wien

Juli 15, 2016 auf 1:16 pm

Patricia Davis Blockwarte und Hilfssherrifs waren auch nie angedacht. Sie waren daher nie am Tisch.

Juli 17, 2016 auf 4:47 pm