Kategorie: Sicherheitspolitik

neue mindestsicherung in wien. meine rede im landtag.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, in der öffentlichen Debatte der letzten zwei Jahre über die Mindestsicherung wurde vieles behauptet, kritisiert, widerlegt, trotzdem weiter behauptet, erfunden und als falsch oder richtig erkannt. Über die zentrale Frage, was eigentlich die Aufgabe der Mindestsicherung sei, wurde kaum gesprochen. Ich werde daher diese Frage für mich und für die Grünen… Read more »

neuer stil der kurz-oevp? machen sie sich selbst ein bild. mindestsicherung.

Die ÖVP möchte am Beispiel von gering verdienenden Familien mit falschen Zahlen den Neiddiskurs anheizen, um weiter das Vertrauen in das Sozialsystem zu zerstören. Ein Rechenbeispiel (Medientermin ÖVP-Wien 10.7.) sollte zeigen, dass eine Familie mit Mindestsicherung am Ende des Monats mehr Geld übrig hat als eine mit Erwerbseinkommen. Doch die Berechnung ist falsch, die Realität… Read more »

mindestsicherung neu in wien. zeit, mich zu bedanken.

„Weil wir die Armut senken und den sozialen Zusammenhalt stärken müssen, gibt es in Wien keine Kürzungen der Mindestsicherung, sondern Investitionen, neue Bildungsangebote und neue Strukturen. Vor allem für junge Menschen.“ Gestern haben Bürgermeister Michael Häupl, Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou, Stadträtin Sandra Frauenberger und ich die Mindestsicherung NEU in Wien präsentiert. Heute ist es Zeit, mich… Read more »